Täglich grüsst das Murmeltier.
Seit einiger Zeit ist bei der Zusammenarbeit mit einigen Behörden festzustellen, dass es nicht mehr so richtig „rund“ läuft. Abläufe, Prozesse die zuvor reibungslos abliefen, funktionieren plötzlich nicht mehr.
Grundsicherungsleistungen erhalten diejenigen Personen, die mittellos sind und zudem für den Arbeitsmarkt nicht mehr zur Verfügung stehen können.
In meiner langjährigen Tätigkeit wurde für Betreute, die Grundsicherungsleistungen benötigten daher ein Antrag auf Grundsicerungsleistungen gestellt, die Bewilligung lief dann stets endlos. Natürlich besteht die Pflicht Änderungen im Einkommen und Vermögen dem Sozialhilfeträger mitzuteilen.
Einige Kommunen verschicken in regelmässigen Abständen Einkommensanfragen (manchmal fälschlicherweise als Weiterbewilligungsantrag deklariert), ohne Anerkennung einer Verpflichtung wurde das Spielchen stets mitgemacht, die Sinnhaftigkeit sei einmal dahingestellt, führt es doch zu Mehrarbeit auf beiden Seiten. Die Auslastung bei den Mitarbeitern mancher Träger scheint vermutlich noch nicht bei 100 % angekommen zu sein.
Nun habe ich lediglich eine Klientin, für die das Sozialamt der Stadt Essen zuständig ist. Die letzten 5 Jahre lief es bisher auch ohne große Probleme. Wobei, doch einmal erhielt die Betreute eine Zahlung von über 16.000 € von der Stadt Essen überwiesen. Verwunderlich, wie sorglos Überweisungen veranlasst werden (von wegen 4 Augen Prinzip). Es war ein Tippfehler mit verrutschtem Komma. 5 Jahre also problemlos, ab und an kam eine Einkommensanfrage, auch hier getarnt als Weiterbewilligungsantrag, die Leistungen wurden fortlaufend gezahlt. Nun scheint zwischenzeitleich ein anderer Sachbearbeiter zuständig zu sein und plötzlich wurden die Zahlungen ohne Hinweis eingestellt. Dies ist rechtswidrig. Kommt sowas von der Leitungsebene? Fachkräftemangel? Qualifikationsdefizite?
Zum Glück gibt es Sozialgerichte, bis hin zum Bundessozialgericht. Daher sei auf das BSG Urteil BSG, Urteil vom 29.09.2009 – B 8 SO 13/08 R hingewiesen!
Für die unnötige Mehrarbeit möchte ich mich herzlich bedanken.